Ein Monat maximale Vertragsverlängerung
Ein Monat maximale Vertragsverlängerung
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Spannend, was da so als Nebensatz in der aktuellen Pressemitteilung der CDU/CSU vom 20. April 2021 f√§llt: Verl√§ngern sich nicht gek√ľndigte Handyvertr√§ge in Zukunft nur noch um maximal einen Monat?

So jedenfalls die Ank√ľndigung rund um das faire Verbrauchervertr√§ge Gesetz (bzw. Telekommunikationsmodernisierungsgesetz) auf das sich die Koalitionsfraktionen im April 2021 geeinigt haben. Dieses umfasst ja u.a. auch den sogenannten K√ľndigungsbutton, erteilt jedoch generell kurzen Vertragslaufzeiten von 12 Monaten eine Absage.

Das Gesetz soll noch in dieser Wahlperiode verabschiedet werden, der Bundesrat hat bereits zugestimmt (7.5.2021, TOP 21), das Gesetz soll laut Planung zum 1.12.2021 in Kraft treten, sofern die Bundesregierung nun entsprechende Schritte unternimmt.

Im Wortlaut heißt es in §56 (HIER als PDF) jedenfalls zur Vertragsverlängerung:

wenn der Endnutzer den Vertrag nicht rechtzeitig k√ľndigt, kann der Endnutzer einen solchen Vertrag nach Ablauf der anf√§nglichen Vertragslaufzeit jederzeit unter Einhaltung einer K√ľndigungsfrist von einem Monat k√ľndigen

Etwas kryptisch ist dagegen die Anmerkung, es m√ľsse auch eine Laufzeit von 12 Monaten angeboten werden:

Anbieter sind vor Vertragsschluss verpflichtet, einem Verbraucher einen Vertrag mit einer anfänglichen Laufzeit von höchstens zwölf Monaten anzubieten

Bislang gilt bei Handytarifen ja: Nicht gek√ľndigte Vertr√§ge verl√§ngern sich automatisch um 12 weitere Monate. Die Verk√ľrzung der Vertragsverl√§ngerung auf nur einen Monat ist ein absolutes Novum, bislang wurden ja eher Verk√ľrzungen auf drei bis 12 Monate diskutiert.

Tipps zur K√ľndigung deines Mobilfunkvertrags findest du in einem eigenen Beitrag.

√ľberCDU/CSU Presse (Abruf am 21.4.2021)
Steffi
Gaming-Smartphone oder Foldable? Steffi beobachtet gern, was sich abseits des Handy-Mainstreams so tut und versorgt ihre Freunde mit jeder Menge Tipps rund ums Smartphone. Ihr erstes Handy? Ein Nokia 3310! Seitdem hat sie die unterschiedlichsten Modelle durchprobiert - nach Windows Phone (ein kurzes Prepaid-Intermezzo) und iPhone (als Vertragshandy) ist aktuell ein Androide in Betrieb.
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