├ťberarbeitetes TKG: Recht auf schnelles Internet auch im Mobilfunk?
├ťberarbeitetes TKG: Gilt das "Recht auf schnelles Internet" auch im Mobilfunk?
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Derzeit wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) ├╝berarbeitet ÔÇô bis Ende des Jahres soll EU-Recht in nationales Recht umgewandelt werden. Mit dem ├╝berarbeiteten TKG soll das Recht auf schnelles Internet festgezurrt werden ÔÇô aber gilt das auch im Mobilfunk? W├╝nschenswert w├Ąre es!

Recht auf schnelles Internet ÔÇô auch im Mobilfunk?

Das leidige Thema Handyempfang steht ja regelm├Ą├čig auf der Agenda. Deutschland befindet sich derzeit in einem Zwischenstadium. 3G bzw. UMTS wird bereits zur├╝ckgebaut, um Frequenzen f├╝r 5G zu schaffen.

Gleichzeitig kommt LTE l├Ąngst nicht in jeder Ecke an. Sp├Ątestens, wer aus der Gro├č- oder Kleinstadt rausf├Ąhrt und in Brandenburg, im Harz oder anderswo l├Ąndlicher unterwegs ist, kennt es: Statt LTE kommt maximal Edge auf dem Handy an und damit ist nun einmal so ziemlich nichts m├Âglich. Urlaub in der handyfreien Zone lautet oft die Devise.

Mit 5G soll nun vieles besser werden. Und auch die EU fordert den Schritt ins Gigabit-Zeitalter: Internet f├╝r alle ist das vollmundige Versprechen.

Jetzt ist Deutschland dabei, das Telekommunikationsgesetz (TKG) neu zu sortieren. ÔÇ×Recht auf schnelles InternetÔÇť ist ein Schlagwort, das in diesem Zusammenhang immer wieder f├Ąllt.

H├Âchste Zeit, denn nach EU-Forderungen l├Ąuft die Frist Ende des Jahres ab. Und wie gewohnt sind sich alle Beteiligten uneins.

TKG-Novelle st├Ąrkt Verbraucher

Tats├Ąchlich soll die TKG-Novelle Verbraucher st├Ąrken, den Netzausbau vorantreiben und dementsprechend auch Netzbetreibern entgegenkommen. Golem liegen bereits Unterlagen vor, denen zufolge das neue TKG

  • eine Entsch├Ądigung bei Internetst├Ârungen und bei
  • providerseitig nicht eingehaltenen Technikerterminen bieten,
  • eine Breitband-Mindestgeschwindigkeit (ohne konkret festgelegten Wert) gew├Ąhrleisten,
  • den Mobilfunkausbau in der Fl├Ąche st├Ąrken, indem Netzbetreiber Zugang zu Forstwegen oder Bahngrundst├╝cken bekommen oder Stra├čenschilder und Ampeln f├╝r 5G-Masten nutzen d├╝rfen,
  • Genehmigungsverfahren f├╝r Netzbetreiber einfacher gestalten und
  • lokales Roaming in engen Grenzen m├Âglich machen soll.

Die Bundesnetzagentur soll zur Verbesserung der Versorgung lokales Roaming oder Infrastruktursharing anordnen k├Ânnen, aber nur in lokalen engen Grenzen und ÔÇ×wenn dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Mobilfunknetzbetreiber un├╝berwindbare Hindernisse entgegenstehenÔÇť.

Bislang sei der Entwurf ├╝ber 400 Seiten lang, so heise.de. Im Gespr├Ąch ist ja au├čerdem eine Reduzierung der Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten auf maximal 12 Monate, die ja ebenfalls umstritten ist (siehe die zuletzt herausgebrachte VATM-Studie zur 24-monatigen Vertragslaufzeit).

Nicht nur Breitband: Mehr Verbaucherrechte bei schlechtem Empfang notwendig

Mehr Rechte f├╝r Netzbetreiber und wohl auch f├╝r Handynutzer.

Konkreter wird es leider (noch) nicht. Inwieweit geht das neue TKG ├╝ber Breitband hinaus und st├Ąrkt die Verbraucherrechte bei schlechtem Empfang?

Ich frage mich, ob das Recht auf schnelles Internet nun auch Handyvertr├Ąge und mobiles Surfen abdeckt:

  • Erhalte ich ein Sonderk├╝ndigungsrecht, wenn der Empfang schlecht ist?
  • Kann ich sogar mit Entsch├Ądigungen rechnen, wenn bei mir dauerhaft nur Edge statt LTE oder 5G verf├╝gbar ist?
Gaming-Smartphone oder Foldable? Steffi beobachtet gern, was sich abseits des Handy-Mainstreams so tut und versorgt ihre Freunde mit jeder Menge Tipps rund ums Smartphone. Ihr erstes Handy? Ein Nokia 3310! Seitdem hat sie die unterschiedlichsten Modelle durchprobiert - nach Windows Phone (ein kurzes Prepaid-Intermezzo) und iPhone (als Vertragshandy) ist aktuell ein Androide in Betrieb.
Diskutiere mit uns und anderen!

Welche Verbraucherrechte sollten deiner Meinung nach im TKG gest├Ąrkt werden?

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