Überarbeitetes TKG: Recht auf schnelles Internet auch im Mobilfunk?
Überarbeitetes TKG: Gilt das "Recht auf schnelles Internet" auch im Mobilfunk?
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Derzeit wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) überarbeitet – bis Ende des Jahres soll EU-Recht in nationales Recht umgewandelt werden. Mit dem überarbeiteten TKG soll das Recht auf schnelles Internet festgezurrt werden – aber gilt das auch im Mobilfunk? Wünschenswert wäre es!

Recht auf schnelles Internet – auch im Mobilfunk?

Das leidige Thema Handyempfang steht ja regelmäßig auf der Agenda. Deutschland befindet sich derzeit in einem Zwischenstadium. 3G bzw. UMTS wird bereits zurückgebaut, um Frequenzen für 5G zu schaffen.

Gleichzeitig kommt LTE längst nicht in jeder Ecke an. Spätestens, wer aus der Groß- oder Kleinstadt rausfährt und in Brandenburg, im Harz oder anderswo ländlicher unterwegs ist, kennt es: Statt LTE kommt maximal Edge auf dem Handy an und damit ist nun einmal so ziemlich nichts möglich. Urlaub in der handyfreien Zone lautet oft die Devise.

Mit 5G soll nun vieles besser werden. Und auch die EU fordert den Schritt ins Gigabit-Zeitalter: Internet für alle ist das vollmundige Versprechen.

Jetzt ist Deutschland dabei, das Telekommunikationsgesetz (TKG) neu zu sortieren. „Recht auf schnelles Internet“ ist ein Schlagwort, das in diesem Zusammenhang immer wieder fällt.

Höchste Zeit, denn nach EU-Forderungen läuft die Frist Ende des Jahres ab. Und wie gewohnt sind sich alle Beteiligten uneins.

TKG-Novelle stärkt Verbraucher

Tatsächlich soll die TKG-Novelle Verbraucher stärken, den Netzausbau vorantreiben und dementsprechend auch Netzbetreibern entgegenkommen. Golem liegen bereits Unterlagen vor, denen zufolge das neue TKG

  • eine Entschädigung bei Internetstörungen und bei
  • providerseitig nicht eingehaltenen Technikerterminen bieten,
  • eine Breitband-Mindestgeschwindigkeit (ohne konkret festgelegten Wert) gewährleisten,
  • den Mobilfunkausbau in der Fläche stärken, indem Netzbetreiber Zugang zu Forstwegen oder Bahngrundstücken bekommen oder Straßenschilder und Ampeln für 5G-Masten nutzen dürfen,
  • Genehmigungsverfahren für Netzbetreiber einfacher gestalten und
  • lokales Roaming in engen Grenzen möglich machen soll.

Die Bundesnetzagentur soll zur Verbesserung der Versorgung lokales Roaming oder Infrastruktursharing anordnen können, aber nur in lokalen engen Grenzen und „wenn dem eigenwirtschaftlichen Ausbau der Mobilfunknetzbetreiber unüberwindbare Hindernisse entgegenstehen“.

Bislang sei der Entwurf über 400 Seiten lang, so heise.de. Im Gespräch ist ja außerdem eine Reduzierung der Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten auf maximal 12 Monate, die ja ebenfalls umstritten ist (siehe die zuletzt herausgebrachte VATM-Studie zur 24-monatigen Vertragslaufzeit).

Nicht nur Breitband: Mehr Verbaucherrechte bei schlechtem Empfang notwendig

Mehr Rechte für Netzbetreiber und wohl auch für Handynutzer.

Konkreter wird es leider (noch) nicht. Inwieweit geht das neue TKG über Breitband hinaus und stärkt die Verbraucherrechte bei schlechtem Empfang?

Ich frage mich, ob das Recht auf schnelles Internet nun auch Handyverträge und mobiles Surfen abdeckt:

  • Erhalte ich ein Sonderkündigungsrecht, wenn der Empfang schlecht ist?
  • Kann ich sogar mit Entschädigungen rechnen, wenn bei mir dauerhaft nur Edge statt LTE oder 5G verfügbar ist?
Steffi
Gaming-Smartphone oder Foldable? Steffi beobachtet gern, was sich abseits des Handy-Mainstreams so tut und versorgt ihre Freunde mit jeder Menge Tipps rund ums Smartphone. Ihr erstes Handy? Ein Nokia 3310! Seitdem hat sie die unterschiedlichsten Modelle durchprobiert - nach Windows Phone (ein kurzes Prepaid-Intermezzo) und iPhone (als Vertragshandy) ist aktuell ein Androide in Betrieb.
Diskutiere mit uns und anderen!

Welche Verbraucherrechte sollten deiner Meinung nach im TKG gestärkt werden?

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