Urteil 5G Auktion rechtmäßig
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Die 5G Auktion war rechtmäßig
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Eigentlich wurden die Frequenzen für das 5G-Mobilfunknetz längst versteigert. Nun hat sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Auktion beschäftigt und ein abschließendes Urteil gefällt: Ja, die 5G-Aktion war rechtmäßig. Somit ist eine weitere Hürde im Ausbau des neuen Standards aus dem Weg geräumt.

Die Entscheidungen der Bundesnetzagentur über die Vergabe der für den Ausbau von 5 G-Infrastrukturen besonders geeigneten Frequenzen bei 2 GHz und 3,6 GHz im Wege der Versteigerung sind rechtmäßig.

Doch was genau war passiert? Geklagt hatte die Telefónica – bemängelt wurde die Versteigerung vermeintlich „falscher Frequenzen“ (im Urteil: „abwägungsfehlerhaft“). So wurden neben den Ende 2020 freiwerdenden Frequenzen auch Frequenzen,

die noch bis Ende 2025 mit Nutzungsrechten – unter anderem solchen der Klägerin – belegt sind

berücksichtigt. Auch das Frequenzspektrum um 3,6 GHz., das „regionalen und lokalen Zuteilungen vorbehalten“ (Stichwort: Campus-Netze) sei, sei rechtmäßig Teil der Bereitstellungsentscheidung.

Das Gerichtsurteil umfasst jedoch nur diese Punkte, nicht etwa die Vergabebedingungen selbst, so das Bundesverwaltungsgericht abschließend:

Nicht zum Streitstoff des von dem Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Verfahrens gehörten die Entscheidungen über die Ausgestaltung der Vergabebedingungen und der Versteigerungsregeln

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Steffi
Gaming-Smartphone oder Foldable? Steffi beobachtet gern, was sich abseits des Handy-Mainstreams so tut und versorgt ihre Freunde mit jeder Menge Tipps rund ums Smartphone. Ihr erstes Handy? Ein Nokia 3310! Seitdem hat sie die unterschiedlichsten Modelle durchprobiert - nach Windows Phone (ein kurzes Prepaid-Intermezzo) und iPhone (als Vertragshandy) ist aktuell ein Androide in Betrieb.
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